(Heidi Joos) Ökonomen prognostizieren die schlimmsten wirtschaftlichen Verwerfungen seit dem Zweiten Weltkrieg, ja sogar seit der Grossen Depression der 1930er Jahre. Viele KMU’s – das Rückgrat unserer Wirtschaft – werden nicht überleben, die Zahl der Arbeitslosen wird massiv steigen. Und hallo? Beunruhigt das wirklich niemanden ernsthaft? Nicht den Bundesrat? Nicht die Politiker? Nicht die Medien? Nicht Sie? Nicht Dich? Wer derart aufrüttelt, ist nicht ein Verschwörungstheoretiker, sondern der Dekan der zweitgrössten Rechtsfakultät der Schweiz, Rechtsprofessor Peter V. Kunz, im Gastkommentar der LZ vom 18. Mai. 

War der Lockdown wirklich nötig? 
Zwei ETH-Studien zeigen gemäss LZ vom 16. Mai, dass die Epidemie bereits am 21. März, also zu Beginn des verordneten, schädlichen Lockdowns in der Schweiz unter Kontrolle war. Und, dass einige der Massnahmen, u.a. Schliessungen der Schulen, falls überhaupt, nur einen geringen Effekt hatten.  

Fragwürdige Rechtsgrundlage
In der NZZ vom 18. Mai redet Staatsrechtler Andreas Klein in einem hervorragenden Gastkommentar von einer exekutiven Selbstermächtigung, wonach die Regierung eine Rolle gespielt habe, die ihr das Verfassungsrecht nicht gewährt. Sie habe mit Griff in die Sterne eine Lücke in der Verfassung gestopft, die es so nicht gäbe. Daran ändere auch der Applaus des selbstentmächtigten Parlamentes zu Beginn der Corona-Sondersession nichts.

Friedliche Demonstranten mit Polizeigewalt weggeschafft 
Zeitgleich den Warnrufen der Professoren wurden am letzten Samstag gemäss Videoaufzeichnungen von Christoph Pfluger, Autor des Newsletter Zeitpunkt, Menschen, die sich gegen die Beschneidung der Grundrechte in Bern, Zürich und Basel einfanden, in Anwendung von Gewalt abgeführt. In Bern soll der grüne Stadtpräsident, Alec von Graffenried, die Polizei sogar angeheizt haben. Ob in Luzern, wo diese lediglich übermässige Präsenz markierte, Einzelne, u.a. meine Person, nicht mit einer Strafklage belangt, entscheidet der grüne Polizeidirektor (!) diese Woche. Dass Kritiker des Lockdowns verunglimpft werden, verhindere eine echte Debatte, so Rechtsprofessor Peter V. Kunz in der LZ. Lothar Hirneise, der für seine Recherchen in «Alternativer Krebsbehandlungen» bekannt wurde, gründete in Deutschland vor diesem Hintergrund die Bewegung «Ich bin anderer Meinung (IBAM)». Wichtig ist Hirneisen, der sich explizit gegen eine Parteiendemokratie ausspricht, der Dialog anstelle einer Verbannung der Kritiker in die Ecke der Verschwörungstheoretiker. Warum dieser Bewegung nicht auch in der Schweiz eine Chance einräumen?

Lämmer auf der Schlachtbank
Dass sämtlichen Ländern – somit uns allen – eine tiefe Rezession bevorsteht, nehmen die meisten Menschen erstaunlich (und erschreckend) gelassen hin. Wie war das mit «Lämmern und der Schlachtbank», fordert Rechtsprofessor Peter V. Kunz die Lesenden heraus. Und ja, wo seid Ihr – die bereits vor der C-Krise von Arbeitslosigkeit Gebeutelten oder gar Ausgesteuerten – am letzten Samstag verblieben, als die Mahnwachen für die Rückeroberung der Grundrechte und gegen das unrechtmässige Notrechtsregime stattfanden? Das frage ich Euch, als langjährige Geschäftsführerin von Avenir50plus Schweiz. Es gab sogar einige Feedbacks von Euch die meinten  mich darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen zum Corona-Lockdown nicht Aufgabe unserer Verbandes seien. 

Empowerment-Modell der WHO verlangt Engagement
Das Empowerment-Modell der WHO, das unserem Verbandsverständnis zugrunde liegt, verlangt, dass sich ein Engagement sowohl auf der Ebene des Verhaltens (individuelle Beratungsarbeit, Selbsthilfe) als auch auf der Ebene der Verhältnisse, gemeint der Politik, bewegt. Und wenn die Politik – auf einem nicht existierenden Notrecht – gerade mal die Wirtschaft innerhalb von zwei Monaten, und das mit gravierenden Folgewirkungen auf die Arbeitslosigkeit, an die Wand fährt, dann und wann, wenn nicht dann, ist die politische Einmischung durch einen Verband, der die Interessen der Erwerbslosen vertritt, wie der unsere, Pflicht. Traurig genug, dass die Gewerkschaften und Arbeitnehmerverbände sich im Schweigen üben. Wacht auf Arbeitslose dieser Erde oder die, die es bald werden!