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HJ/ 2011 nahm alles mit Bundesrat Schneider Amman seinen Anfang. Er präsentierte den ersten Bericht zur Fachkräfte-Initiative. Um die erwünschte Zuwanderung im Hinblick auf den Fachkräftemangel politisch salonfähig zu machen, erhielt der Bericht auch Zugeständnisse ans inländische Arbeitskräftepotential. Bei Frauen, Teilzeiterwerbenden und Ältere ortete man förderungswürdige Potentiale. Nach dem Schock der Annahme der Volksinitiative gegen eine Masseneinwanderung im Jahre 2014 rief der Bundesrat die jährlichen Konferenzen Alter und Arbeitsmarkt ins Leben, an denen wir am Rande als Verband auch teilnehmen durften. Wir bemängelten gegenüber Schneider Ammann von Anfang an die Strategielosigkeit, die sein Vorgehen auszeichnete und unterbreiteten ihm in einem ausführlichen Bericht das wünschbare Vorgehen. Weder Bundesrat noch Seco noch die Sozialpartner zeigten ein Interesse an einer fundierten Strategie. 2018 weigerten wir uns medienwirksam, weiterhin an diesen 
Alibi-Konferenzen mit Bundesrat Schneider Ammann teilzunehmen. 

2018 machte Bundesrat Parmelin, neu im Amt als Wirtschaftsboss, diesen Alibi-Treffen ein Ende. Vordergründig war alles wieder in Butter. Hintergründig wollte Bundesbern das Thema der Älteren und ihre Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt im Hinblick auf die Abstimmung über die Erhöhung des Frauenrentenalters vom Tisch.

Bereits 2019 zeigten sich erneut Ängste in Bundesbern, das Volk könnte der Begrenzungsinitiative der SVP zustimmen. In Federführung schnürte Bundesrätin Keller-Sutter gemeinsam mit den Sozialpartnern 2019 ein Massnahmenpaket zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotentials, das u.a. auch die Massnahme der Überbrückungsleistung für Ältere enthielt. Die SVP, verärgert über dieses Manöver von Keller-Sutter tat dann alles, damit die Überbrückungsleistung im Parlament so restriktiv gestutzt wurde, dass die älteren Erwerbslosen diese praktisch nicht Anspruch nehmen können.

2023 lud der Bundesrat zur Vorvernehmlassung zur Gesamtschau zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotentials. Auch hierzu setzten wir als Verband der älteren Erwerbslosen mit einer fundierten Kritik an. 

Statt die Überbrückungsleistung endlich so auszubauen, dass sie Wirkung entfalten kann, steht diese nach nur drei Jahren auf der Abschussliste, die Keller-Sutter vor wenigen Tagen im Verbunde mit anderen Sparmassnahmen der Öffentlichkeit präsentierte.

Kurz zuvor erschien der Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle (FKI), in dem diese zum Schluss kam, dass all die Massnahmen, die der Bundesrat seit 2011 unter dem Mäntelchen der Fachkräfteinitiative initiierte, nachweislich kaum wirksam waren. Warum kein Aufschrei der Politik und der Medien? Alle, Politik und Medien inklusive der Sozialpartner stützten das Vorgehen in Bundesbern, Millionen in Massnahmen zu buttern, ohne messbare Ziele und entsprechende Standards zur Messung zu formulieren. Ein Skandal erster Güte, doch wer Macht hat, der kann pfuschen ohne jegliche Konsequenzen. Ob der frühzeitige Abgang von Boris Zürcher als Chef der Arbeitsmarktbehörde, der vor wenigen Tagen publik wurde, in diesem Zusammenhang steht, wohl kaum.

 

 

 

 

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